„Ich finde ein System, indem Asylberechtigte von Anfang an oft mehr bekommen, als Menschen, die jahrelang hart gearbeitet haben und dann mit einer Minipension abgespeist werden, nicht gerecht.“
Für Christof Bitschi ist klar: Es braucht in unserem Land ein ordentliches soziales Netz, das da ist, wenn man Hilfe braucht. Dieses soziale Netz ist eine der größten Errungenschaften bei uns. Es ist Aufgabe der Politik, dieses Netz zukunftsfähig zu halten und dort anzupassen, wo es notwendig ist.
Schwarz-grüne Sozialhilfe ist ungerecht.
Höchste Zeit für eine Veränderung gibt es beim System der schwarz-grünen Sozialhilfe in Vorarlberg. Wir haben heute nach Wien mittlerweile den höchsten Anteil an Beziehern von Sozialhilfe. Über 60 Prozent der Zahlungen gehen dabei bereits an Nicht-Österreicher. Das liegt am ungerechten System der schwarz-grünen Sozialhilfe.
Bei der schwarz-grünen Sozialhilfe bekommt jeder Asylberechtigte, der neu zu uns ins Land kommt, von Anfang an die vollen Leistungen, ohne jemals einen Beitrag für unser Land geleistet zu haben. Es reicht, wenn man die Unterschrift unter die Integrationsvereinbarung setzt und schon fließt das Geld. Damit muss Schluss sein.
Für Christof Bitschi ist klar: Wir müssen die Zuwanderung in unser Sozialsystem stoppen.
Gleichzeitig erleben wir, dass viele, gerade in kinderreichen Familien, völlig zu Recht beklagen, dass es sich bei der jetzigen Sozialhilfe fast gar nicht mehr auszahlt arbeiten zu gehen, weil sie kaum mehr herausbekommen, als jene Familien, die Sozialhilfe beziehen.
So gibt es bei uns in Vorarlberg 71 Haushalte, die mehr als 2.000 Euro an Mindestsicherung kassieren (Stand Dez. 2021). 69 davon sind Nicht-Österreicher. Weiters bezogen 2021 im Schnitt 119 Haushalte pro Monat Leistungen von mehr als Euro 1.500,00 monatlich aus Mitteln der Sozialhilfe – in 107 Haushalten davon lebten Nicht-Österreicher.
Eine solche Entwicklung ist Gift für eine Gesellschaft. Wenn es sich nicht mehr auszahlt arbeiten zu gehen, weil man gleich viel oder mehr bekommt, wenn man nicht arbeitet, obwohl man arbeiten könnte, dann ist das ungerecht.
Christof Bitschi sagt: Jemand, der arbeiten geht muss mehr bekommen als jemand, der nicht arbeiten geht.
Faire Sozialhilfe rasch in Vorarlberg umsetzen.
Wir brauchen ein starkes soziales Netz. Dieses soziale Netz muss aber in erster Linie unsere Vorarlbergerinnen und Vorarlberger absichern, die Hilfe brauchen und nicht als Zuwanderungsmagnet eingesetzt werden.
Christof Bitschi sagt: Wir wollen Vorarlberg wieder gerechter machen. Wir müssen die Zuwanderung in unser Sozialsystem beenden. Dafür ist es notwendig, die Sozialhilfe auch in Vorarlberg auf neue Beine zu stellen.