Schwarz-Grün ist gescheitert!

FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi: „Gerade in dieser aktuellen Krisensituation, in der sich unser Land befindet, können wir uns keine Regierung leisten, die sich selbst in der Krise befindet und die in Wahrheit nur noch mit ihren eigenen Problemen beschäftigt ist“

FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi hat heute in einer Pressekonferenz schwere Kritik an der chaotischen schwarz-grünen Corona-Politik geübt. „Hier geht es weiterhin Drunter und Drüber. Es gibt immer wieder neue Regelungen, die nicht nur mehr als fragwürdig sind, sondern auch erkennen lassen, dass es jetzt seit einem Jahr immer noch keine vernünftige Corona-Gegenstrategie gibt, sondern in Wahrheit nur noch das Chaos regiert.“

Laut Bitschi spielt dabei auch das Koalitionsklima zwischen Schwarz-Grün eine Rolle, das sich seit Beginn der Corona-Krise kontinuierlich verschlechtere und mittlerweile den Gefrierpunkt erreicht habe. „Hier wird in Wahrheit seit Wochen und Monaten nicht mehr miteinander, sondern nur noch gegeneinander gearbeitet. Wir alle kennen diese Kämpfe: Der ÖVP geht es darum, den grünen Gesundheitsminister bei jeder Gelegenheit ausrutschen zu lassen. Von den Grünen gibt es dann die entsprechenden Revanche-Fouls, weil sie aufgrund katastrophaler Umfragewerte immer mehr unter Druck geraten. Es geht also nur noch darum, sich selbst zu profilieren, sich in Szene zu setzen, entscheidend ist Eigen-PR und Inszenierung und das auf Kosten des Regierungspartners und am Ende auf Kosten des Landes und der Bevölkerung“, so Bitschi.

Für den FPÖ-Landesobmann ist klar: „Gerade in einer Krisensituation, wie sie aktuell herrscht, ist ein solches Agieren einer Regierung und der führenden Politiker des Landes in Wahrheit verantwortungslos.“ Bitschi erinnert an dieser Stelle auch daran, dass die Regierung immer den Schulterschluss von der Opposition eingefordert habe. „Wohlgemerkt: Schwarz-Grün war aber selbst nicht dazu bereit, auch nur in irgendeiner Art und Weise auf die Opposition zuzugehen und Vorschläge aufzunehmen. Mittlerweile ist es aber so, dass es diesen Schulterschluss nicht einmal mehr innerhalb der Regierung selbst gibt. Man arbeitet in Wahrheit gegeneinander und als logische Folge ist das, was dabei herauskommt dann ein heilloses Chaos an allen Ecken und Enden, das unserem Land und den Menschen einen immer größeren Schaden zufügt“, zeigt der FPÖ-Landesobmann auf.

Zudem würden auch die eigenen Probleme der Regierung von Tag zu Tag größer. „Spätestens mit den jüngsten Ereignissen rund um Finanzminister Blümel steht diese Regierung in Wahrheit vor dem Ende. Und da muss man ganz klar sagen: Gerade in der aktuellen Krisensituation, in der sich unser Land befindet, können wir uns keine Regierung leisten, die sich selbst in der Krise befindet und die in Wahrheit nur noch mit ihren internen Problemen beschäftigt ist“, so Bitschi. 

Für den FPÖ-Landesobmann ist klar: Die Regierung und das System Kurz sind gescheitert und jeder Tag früher, den diese unselige schwarz-grüne Regierung aus dem Amt scheidet, ist ein guter Tag für unser Land! Ein Tag weniger an Streitereien, ein Tag weniger von einer Politik der Ego-Trips, wo die persönlichen Eitelkeiten im Vordergrund stehen, ein Tag weniger an einer chaotischen Corona-Politik, die unserem Land immer größeren Schaden zufügt.